Am 26. Mai sind Europa- und Kommunalwahlen. Mit dem dann gewählten Stadtrat wird sich in Chemnitz vieles ändern. Bislang haben die Parteien links der Mitte in Chemnitz eine Mehrheit, und die AfD und Pro Chemnitz nur zwei bzw. drei Sitze inne. Geht man von aktuellen Wahlumfragen für die anstehende Landtagswahl im September, den Wahlergebnissen der vergangenen Bundestagswahl 2017 in Chemnitz und der Stimmung, die seit den rassistischen Ausschreitungen des vergangenen Jahres in der Stadt herrscht, aus, so ist zu befürchten, dass beide Parteien mit erheblichen Stimmenzuwächsen rechnen können und mindestens eine konservativ-nationalistische Mehrheit in den neuen Stadtrat einziehen könnte.
Im Folgenden wollen wir einen Überblick über die Kandidierenden der rechten Parteien Pro Chemnitz und AfD geben und einige Hintergründe zu diesen Personalien beleuchten. Die Sortierung erfolgt anhand der Wahlkreise und der Parteienzugehörigkeit, sowie dem jeweiligen Listenplatz.
Zu manchen Personen liegen weitere Erkenntnisse vor, die u.a. aus Quellenschutzgründen zurückgehalten werden.
Ergänzungen und Nachfragen nehmen wir gern unter der Mailadresse chemnitz at riseup punkt net entgegen.
Wahlkreis 1
Pro Chemnitz
Bernd Arnold
Bernd Arnold (Jahrgang 1962) gehört zu denen, die mit dem August 2018 zum ersten Mal in der rechten Szene aufgefallen sind. Der selbstständige Schweißtechniker (Firmenname BAS Schweißservice Arnold) aus dem Ortsteil Wittgensdorf ist u.a. in der rechten Chemnitzer Facebook-Gruppe Oculatus aktiv, die die rassistischen Demonstrationen im September 2018 maßgeblich mitorganisierte. Darüber hinaus leitet Arnold die Chemnitzer Gelbwesten, eine an die französischen Gilets Jaunes angelehnte Gruppe, die sich in Chemnitz allerdings ausschließlich aus rechten und verschwörungstheoretischen Kreisen rekrutiert. Bernd Arnold betätigt sich außerdem fleißig als Youtube-Streamer und veröffentlicht Videos von allerlei rechten Events. Arnold nahm auch an der Beerdigung des Neonazi-Hooligans Thomas Haller im März 2019 teil. Er tritt des Weiteren als Kandidat für den Ortschaftsrat in Wittgensdorf an.
Marianne Christine Erb
Die Rentnerin und frühere Steuerfachangestellte Christine Erb (Jahrgang 1954) möchte sich laut der KandidatInnenvorstellung von Pro Chemnitz gegen Dieselfahrverbote und illegale Einwanderung sowie für die Abschiebung krimineller Flüchtlinge einsetzen.
